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Pflegezeit ist nicht aufteilbar

Arbeitnehmer können für die Pflege eines nahen Angehörigen die sogenannte Pflegezeit nur einmalig beantragen. Eine Aufteilung der sechsmonatigen Auszeit auf mehrere Zeiträume ist nicht möglich. Das haben jetzt die Richter des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt entschieden.

In dem verhandelten Fall hatte ein Mann seinem Arbeitgeber mitgeteilt, dass er seine pflegebedürftige Mutter für einige Tage betreuen müsse. Während dieser Auszeit zeigte er an, dass er sich zu zwei weiteren Terminen um seine Mutter kümmern müsse. Dies wurde von seinem Arbeitgeber jedoch abgelehnt. Die Begründung: Er habe von seinem Recht auf Freistellung bereits einmal Gebrauch gemacht.

Diese Auffassung bestätigten die Erfurter Richter jetzt. Dem Pflegezeitgesetz könne nicht entnommen werden, dass die Pflege eines Angehörigen in mehreren Abschnitten möglich sein solle. Schließlich gebe es dafür die Möglichkeit der sogenannten zehntägigen Kurzzeitpflege. Außerdem sei es nicht ersichtlich, warum Arbeitnehmer beliebig oft zulasten des Arbeitgebers von der Arbeit freigestellt werden sollten (Az.: 9 AZR 348/10).




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