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Kostenerstattung: Therapie muss anerkannt sein

Patienten bekommen Behandlungskosten nur für eine Therapie erstattet, die vom sogenannten Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) anerkannt ist. Darauf weist jetzt die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltsverein hin. Dabei beruft sich die Arbeitsgemeinschaft auf ein Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg.

Die Stuttgarter Richter machten deutlich, dass Qualität und Wirksamkeit einer Behandlung dem allgemeinen Stand der medizinischen Erkenntnis entsprechen müssen. Das sei bei neuen Methoden dann der Fall, wenn der GBA den diagnostischen und medizinischen Nutzen anerkenne.

In dem verhandelten Fall hatte sich ein Mann nach einer Infektion mit einer Immuntherapie gegen das chronische Erschöpfungssyndrom behandeln lassen. Die Kosten für diese Therapie beliefen sich auf 73.000 Euro. Diese wollte der Patient erstattet bekommen. Die Richter lehnten das ab, da die Immuntherapie nicht vom Ausschuss anerkannt worden und die Wirksamkeit nicht bewiesen sei (Az.: L 11 KR 2307/07).

Bei Fragen zur Erstattung von Therapiekosten und generell rund um das Thema Gesundheit steht Ratsuchenden auch die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) zur Verfügung. Die hannoversche UPD-Beratungsstelle, dessen Träger der SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V. ist, ist telefonisch unter 0511/70148-73, -81 und -29 erreichbar. Weitere Informationen gibt es zudem unter www.upd-online.de.




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