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Ungenauer Bescheid: Jobcenter kann Hartz IV nicht zurückfordern

Fordert ein Jobcenter Hartz-IV-Leistungen zurück, muss aus dem Bescheid hervorgehen, welche Beträge für welchen Zeitraum zu Unrecht bewilligt wurden. Das zeigt ein Urteil des Sozialgerichts Detmold. Behandelt wurde der Fall eines Hartz-IV-Empfängers, der laut Mitteilung seines Jobcenters pauschal 4.500 Euro zurückzahlen sollte.

Die Begründung der Behörde: Der Mann habe sein eigenes Einkommen sowie das seiner Lebensgefährtin nicht rechtzeitig angegeben. Dem widersprach der Kläger und wies außerdem darauf hin, dass dem Bescheid nicht zu entnehmen sei, welche Leistungen er für welchen Monat zurückzahlen solle.

Die Detmolder Richter gaben dem Mann nun Recht. Der Rückforderungsbescheid genüge nicht den gesetzlichen Bestimmungen, schließlich sei die Genauigkeit der jeweiligen Angaben Bestandteil der inhaltlichen Prüfung. Ob das Jobcenter jetzt jedoch noch die Möglichkeit hat, einen neuen Bescheid zu erlassen, mussten die Richter nicht entscheiden (Az.: S 10 (8) AS 301/08).




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