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Pressemitteilung vom 12. Oktober 2012

Hannover

Demografie-Konzept: Breite Beteiligung der Verbände – aber ohne den größten

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen hat irritiert auf die Vorstellung des Handlungskonzeptes der Landesregierung zum demografischen Wandel reagiert. In einer Pressemitteilung hatte die Staatskanzlei von einem breiten Diskussionsprozess mit 115 Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen berichtet. „So breit kann das nicht gewesen sein, wir sind als größter niedersächsischer Sozialverband dazu nicht gefragt worden“, stellt Landesvorsitzender Adolf Bauer fest. Nach SoVD-Informationen seien auch andere größere Sozial- und Wohlfahrtsverbände nicht beteiligt worden.

Er selbst habe lediglich an einer knappen Vorstellungsveranstaltung teilgenommen, eine Aufforderung zur schriftlichen Stellungnahme habe es nicht gegeben, so Bauer. Das jetzt verabschiedete Handlungskonzept liege zudem bis heute bei seinem Verband nicht vor. Weil der SoVD die Einschätzung der Landesregierung teile, dass der demografische Wandel und auch die Bedeutung der Pflege immer stärker in den Blickpunkt rückt, hätte der mehr als 273.000 Mitglieder starke und in Niedersachsen mit Abstand größte Verband es erwartet, dass er besonders intensiv beteiligt werde. Die SoVD-Kompetenz auf diesem Gebiet stehe sicher außer Frage, gibt er sich selbstbewusst. „Offiziell gab es keine Ansprache, und das, obwohl wir im Nachgang bei jeder Gelegenheit auf Schwächen im ersten Entwurf des Handlungskonzeptes hingewiesen haben. Das jetzt im Kabinett verabschiedete Konzept könnte noch nicht bewertet werden – es liegt uns hier schlicht nicht vor“, wundert sich der Landesvorsitzende. Die Andeutungen aus der Pressemitteilung der Staatskanzlei läsen sich zwar gut, überprüfen könne er das zum jetzigen Zeitpunkt jedenfalls offiziell nicht.

Der SoVD biete sich für die Zukunft aber weiterhin als konstruktiver Gesprächspartner an. „Vielleicht möchte die Landesregierung ja noch mit uns sprechen“, fragt Bauer. Das werde er Ministerpräsident David McAllister und Sozialministerin Aygül Özkan noch mit einem Brief mitteilen.




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