SoVD-Bezirksverband Mittelfranken

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Schulung der ehrenamtlichen Sozialrichter des SoVD im Landesverband Bayern

von links: Frau Melanie Weglöhner, Herrn Andreas Glößinger, Frau Elfriede Schreiner - SoVD-Rechtsschutzsekretärin für Franken
von links: Frau Melanie Weglöhner, Herrn Andreas Glößinger, Frau Elfriede Schreiner - SoVD-Rechtsschutzsekretärin für Franken
von links: Frau Melanie Weglöhner, Herrn Andreas Glößinger, Frau Elfriede Schreiner - SoVD-Rechtsschutzsekretärin für Franken
 

Nach Nürnberg, in die Gaststätte Jägerheim, hatte der Landesverband Bayern die ehrenamtlichen Richter und Interessierte zur Schulung eingeladen. Leider blieben einige der Eingeladenen ohne Angabe von Gründen der Veranstaltung fern. Diese Unhöflichkeit und dieses Desinteresse verwunderten doch sehr und der Landesverband musste zusätzlich noch Strafgeld zahlen, weil der extra einbestellte Kellner durch die geringe Teilnehmerzahl überflüssig wurde.

Schade für Die, die nicht dabei waren, denn die beiden Referenten waren sehr gut vorbereitet und verstanden es, ihre Informationen kurzweilig und anschaulich zu vermitteln.

Am Vormittag erläuterte Herr Andreas Glößinger, Richter am Sozialgericht Nürnberg die Themen: Rechtspflege in Deutschland, Sozialgerichtsbarkeit, ehrenamtliche Richter der Sozialgerichtsbarkeit und vor allem das Verfahren vor den Sozialgerichten: angefangen von der Vertretung vor den Gerichten, die ja u.a. auch vom SoVD übernommen wird, über die Kosten des Verfahrens, die beim Kläger liegende Beweislast, die Klageerhebung, die künftig auch mit der elektronischen Signatur möglich sein wird, usw., bis hin zu einer außergerichtlichen Entscheidung beim Güterichter. Außerdem wies er auf die Verschwiegenheitspflicht hin und darauf, dass eine Entscheidung, einstimmig oder mehrheitlich, gefällt werden muss, die durch den Vorsitzenden Richter verkündet wird, der aber, genau wie die ehrenamtlichen Richter, auch nur eine Stimme hat.

Frau Melanie Weglöhner von der AOK Bayern sprach am Nachmittag über die Pflegereform in der Kranken- und Pflegeversicherung mit den Neuerungen im Patientenrechtegesetz, wie z. B. Bearbeitungsfristen, Definition der Selbständigkeit, Überforderung bei Beitragsschulden und die obligatorische Anschlussversicherung. Außerdem referierte Sie über die Schwerpunkte des Pflege-Neuausrichtungsgesetzes (PNG) wie die Leistungsverbesserung für demenziell erkrankte Menschen, die Auszeit für Pflegende, die Stärkung neuer Wohn- und Betreuungsformen, die Förderung der Selbsthilfe und des ehrenamtlichen Engagements, die Verbesserung der rentenrechtlicher Berücksichtigung bei der Pflege von mehreren Pflegebedürftigen, für die ein Antrag an die Pflegekasse erforderlich ist. Und es fehlte auch nicht der Hinweis auf die Erhöhung des Beitragssatzes und die Notwendigkeit der privaten Vorsorge.

Die anschließende Diskussion zu verschiedenen Themen rundete am späten Nachmittag einen sehr informativen Tag ab. Das Gehörte war ganz bestimmt von großem Nutzen für die Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter und es bleibt zu hoffen, dass die Reihe mit den Schulungen für die Sozialrichter bald fortgesetzt wird.

GR




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