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Arbeitskreis Soziales

SPD und SoVD einig: Altenpflege muss Thema in der Landespolitik werden

Der 2. Landesvorsitzende Horst Wendland, die sozialpolitische Sprecherin Edda Schliepack und die Abteilungsleiterin Sozialpolitik Meike Janßen waren im März zu Gast beim Arbeitskreis Soziales der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Überseinstimmend waren die Abgeordneten und SoVD der Meinung, dass sich die Landespolitik stärker dem Thema Altenpflege widmen müsse.

„Für die Pflegebedürftigen und das Pflegepersonal wird die Lage zusehends bedrückend“, sagte Uwe Schwarz, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Horst Wendland gab zu bedenken, dass der ökonomische Druck auf die Einrichtungen ständig steige. „Nun zeigen sich die Folgen der durch die Landesregierung abgeschafften Investitionskostenzuschüsse für stationäre Pflegeeinrichtungen im Jahr 2005“, so Wendland.

Bei dem gemeinsamen Gespräch wurde eine große Übereinstimmung in zentralen sozialpolitischen Fragen zwischen dem SoVD und den Sozialexperten der SPD-Fraktion deutlich. So warnen SoVD und SPD eindringlich vor der durch die Föderalismusreform zu erwartende Zersplitterung der staatlichen Aufsicht über die Pflegeheime.

Einigkeit besteht auch in der Forderung, die Pflegeversicherung weiterzuentwickeln. Die von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt vorlegten Zahlen zur Finanzlage der Pflegeversicherung belegten den Handlungsbedarf. SoVD und SPD-Sozialexperten appellierten deshalb an die Große Koalition in Berlin zügig ans Werk zu gehen.




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