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Deutschland unterzeichnet Abkommen über Rechte behinderter Menschen

02.04.2007

Deutschland hat im Rahmen einer feierlichen Zeremonie in New York das Übereinkommen der Vereinten Nationen (VN) über die Rechte behinderter Menschen unterzeichnet. Laut Bundessozialministerium sei die Zeichnung des VN-Übereinkommens ein wichtiges Signal zur Stärkung der Rechte von mehr als 600 Millionen behinderten Menschen weltweit. Nachdem mit der Zeichnung der erste Schritt zur Geltung des Übereinkommens in Deutschland getan sei, werde das Verfahren zur Ratifizierung so schnell wie möglich eingeleitet, damit die Regelungen in Deutschland rechtlich verbindlich werden.

 

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Franz Thönnes, und die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer, erklärten zur Zeichnung des Übereinkommens: „Die Konvention bringt die Wertschätzung des Beitrags behinderter Menschen zur Gesellschaft zum Ausdruck und wird sich zu einem wirkungsvollen Instrument des Schutzes und der Förderung der Menschenrechte behinderter Menschen entwickeln. Die EU wird diesen Prozess aktiv fördern und begleiten.“

 

Die deutsche Arbeitsübersetzung des Übereinkommens ist im Internet abrufbar unter:

www.bmas.bund.de/BMAS/Navigation/Teilhabe-behinderter-Menschen/internationales.html

 




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