SoVD: Gesetzentwurf zur Gleichstellung ist der kleinste gemeinsame Nenner
Der Sozialverband Deutschland (SoVD), Landesverband Niedersachsen, begrüßt die Initiative der SPD-Landtagsfraktion, die einen Entwurf für ein Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetz in den Landtag eingebracht hat. „Wir hoffen, dass damit die Gleichstellung behinderter Menschen in Niedersachsen einen Schritt vorankommt und das Gesetz bald verabschiedet wird“, so Edda Schliepack, sozialpolitische Sprecherin des SoVD-Landesverbandes und Vertreterin im Landesbehindertenrat.
Der Entwurf stellt nach Ansicht von Edda Schliepack „den kleinsten gemeinsamen Nenner“ dar. „Wir können uns zwar mit dem Entwurf weitgehend einverstanden erklären“, so Schliepack, „aber weniger können wir nicht akzeptieren.“ So enthalte der Gesetzentwurf leider keine Regelung, wonach die integrative Erziehung und Beschulung Vorrang hat. Denn auch bei der integrativen Beschulung belege Niedersachsen im Vergleich mit anderen Bundesländern einen der hinteren Plätze.
Der SoVD Niedersachsen wird in den nächsten Monaten gemeinsam mit dem Landesbehindertenrat und den örtlichen Behindertenbeauftragten in der Öffentlichkeit über die Gleichstellung behinderter Menschen informieren.